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FCC aktualisiert Delegationsregeln

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05-AUG-25

Mit dieser endgültigen Regelung ändert die Federal Communications Commission (FCC) ihre Regeln zur Übertragung von Befugnissen, um die Art und Weise zu vereinfachen und zu harmonisieren, wie ihre Behörden und Ämter Regeländerungen ohne die Mitteilungs- und Kommentierungspflicht gemäß dem Verwaltungsverfahrensgesetz (APA) übernehmen können. Die FCC bekräftigt, dass diese internen Übertragungen die Organisation, Verfahren oder Praxis der Behörde betreffen und somit keine traditionelle öffentliche Beteiligung erfordern.

 Zu den wichtigsten Updates gehören:
  •  - Ausdrückliche Befugnis für benannte Führungskräfte (z. B. Geschäftsführer, Büroleiter), solche Regeländerungen vorzunehmen, wenn sie nicht neu oder originell sind.
  •  - Standardisierte Sprache in mehreren Abschnitten von 47 CFR Teil 0, um Einheitlichkeit bei Verfahrensdelegationen zu gewährleisten.
  •  - Betonung der Einhaltung von APA-Ausnahmen aus „triftigem Grund“ und internen Verfahrensregeln.

 Die Regelung tritt am 4. August 2025 in Kraft und unterliegt aufgrund ihres verfahrenstechnischen Charakters nicht der üblichen 30-tägigen Verzögerung.
 Ausführliche Informationen finden Sie unter: https://www.govinfo.gov/content/pkg/FR-2025-08-04/pdf/2025-14702.pdf

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Taiwan BSMI aktualisiert Typgenehmigungsrichtlinien

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